Die Verlagerung von Einkünften

Titelei

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einführung

1.1. Rechtfertigung des Themas

1.2. Die „Verlagerung“ von Einkünften

1.3. Einflussfaktoren auf die Verlagerung von Einkünften

1.3.1. Außersteuerliche Einflussfaktoren

1.3.2. Steuerliche Einflussfaktoren

1.4. Zielsetzung der Arbeit

1.5. Aufbau der Arbeit

2. Einkünftezurechnung bei natürlichen Personen

2.1. Einleitung

2.2. Grundlagen der Einkünftezurechnung

2.2.1. Die Markteinkommenstheorie nach Ruppe

2.2.2. Zurechnung der Einkunftsquelle iSd § 24 BAO

2.2.2.1. Der enge Wirtschaftsgutbegriff nach Ruppe

2.2.2.2. Der erweiterte Wirtschaftsgutbegriff nach Gassner

2.2.2.3. Einkünftezurechnung auf Grundlage von § 24 BAO

2.2.3. Zurechnungsgrundsätze nach der Typologie der Einkunftsarten

2.2.3.1. Die Systematik Tanzers und ihre Kritik

2.2.3.2. Personenverbundene und personenbezogene Einkünfte

2.2.3.3. Vermögensgebundene Einkünfte

2.2.3.4. Vermögensgegründete Einkünfte

2.2.4. Zeitliche Zuordnung und Vorausverfügung über Einkünfte

2.2.4.1. Vorausverfügung durch Abtretung von Forderungen

2.2.4.2. Abtretung von künftigen Ertragschancen

2.2.5. Teilung von Dispositionsmöglichkeiten

2.2.5.1. Horizontale und vertikale Teilung von Dispositionsmöglichkeiten

2.2.5.2. Einkünftezurechnung bei Mitunternehmerschaften

2.2.5.3. Einkünftezurechnung bei Miteigentumsgemeinschaften

2.2.6. Zusammenfassung der Grundsätze der Einkünftezurechnung im

143

2.3. Zurechnung von Abzugsposten

2.3.1. Grundsätze der Zurechnung von Betriebsausgaben und Werbungskosten

2.3.2. Theorien zur Zurechnung von „Drittaufwand“

2.3.2.1. Kostentragungsprinzip

2.3.2.2. Veranlassungsprinzip

2.3.2.3. Theorie der Aufwandseinlage

2.3.2.4. Zuwendungstheorie

2.3.2.5. Die Verankerung der Zuwendungstheorie in der Markteinkommenstheorie

2.3.3. Zurechnung von „Drittaufwand“ bei abgekürztem Vertragsweg

2.3.4. „Drittaufwand“ und betriebliche bzw berufliche Veranlassung

165

2.3.5. Absetzung für Abnutzung

2.3.5.1. Die österreichische Verwaltungspraxis und ihre Kritik

2.3.5.2. Die Entwicklung der BFH-Judikatur

2.3.5.3. Vermögensverzehr als einzige Voraussetzung für die persönliche AfA-

176

2.3.5.4. Zusammenfassung

2.3.6. Sonderausgaben

2.3.7. Außergewöhnliche Belastungen

3. Einkünftezurechnung bei juristischen Personen

3.1. Zur Entwicklung der Einkünftezurechnungsdogmatik bei

200

3.2. Die Klassifizierung der Körperschaftsteuer als Subjekt- oder Objektsteuer als Vorfrage für die Einkünftezurechnung?

3.2.1. Grundlegung

3.2.2. Ertrags- und Einkommensbesteuerung aus finanzwissenschaftlicher

206

3.2.3. Die legistische Abspaltung der Körperschaftsteuer von der

209

3.2.4. Die Anknüpfung an das Einkommen als Bindeglied zwischen Einkommen- und Körperschaftsteuer

3.2.5. Juristische Personen als Steuerrechtssubjekte der Körperschaftsteuer

3.2.6. Subjektsteuerliche Merkmale der Körperschaftsteuer

3.2.6.1. Sonderausgabenabzug

3.2.6.2. Organschaft bzw Gruppenbesteuerung

3.2.6.3. Beteiligungsertragsbefreiung

3.2.6.4. Liebhaberei und außerbetriebliche Sphäre

3.2.6.5. Weitere Aspekte

3.2.6.6. Ergebnis

3.3. Einkünftezurechnung nach formalen Gesichtspunkten im Sinne Tanzers?

3.4. Kritik einer formalen Einkünftezurechnung

3.5. Erste Schlussfolgerungen zur Einkünftezurechnung bei

253

3.6. Anwendung der Markteinkommenstheorie bei juristischen Personen?

3.6.1. Grundlegung

3.6.2. Anerkennung der Rechts- und Handlungsfähigkeit juristischer Personen als generell-abstrakte Voraussetzung

3.6.2.1. Die Rechtsfähigkeit juristischer Personen

3.6.2.2. Die Willens- und Handlungsfähigkeit juristischer Personen

3.6.3. Beherrschung der Leistungsbeziehung als individuell-konkrete

269

3.6.3.1. Verfügung über eine Einkunftsquelle

3.6.3.2. Organhandeln für die juristische Person

3.6.3.3. Nachweis der Einkünfteerzielung durch die juristische Person

3.6.4. Ergebnis

3.6.5. Würdigung

3.7. Einkünftezurechnung und Trennungsprinzip

3.7.1. Grundlegung

3.7.2. Trennungsprinzip

3.7.2.1. Trennungsprinzip im Zivilrecht

3.7.2.2. Trennungsprinzip im Steuerrecht

3.7.3. „Durchgriff“ als Abgehen von der originären Einkünftezurechnung?

3.7.3.1. Vorbemerkung

3.7.3.2. Durchgriff im Zivilrecht

3.7.3.3. Durchgriffsbegriff im Steuerrecht

3.7.3.4. Zulässigkeit von Durchgriffen im Körperschaftsteuerrecht

3.7.3.5. Ergebnis

3.7.4. Zur steuerlichen Anerkennung von Nutzungseinlagen

3.7.4.1. Begriff der Nutzungseinlage

3.7.4.2. Nutzungseinlagen im Gesellschafts- und Bilanzrecht

3.7.4.3. Nutzungseinlagen im EStG

3.7.4.4. Nutzungseinlagen im KStG

3.7.4.5. Würdigung der Theorien

3.8. Einkünftezurechnung bei „zwischengeschalteten“ Kapitalgesellschaften

3.8.1. Eingrenzung der Fragestellung und Fallkonstellationen

3.8.2. Die Rechtsprechung als Ausgangspunkt der Diskussion

3.8.2.1. Ständige Rechtsprechung zur Nichtabzugsfähigkeit von Unternehmerlohn

410

3.8.2.2. Einkünfte eines entsendeten Aufsichtsrates (UFS vom 28.6.2006)

3.8.2.3. Vermeidung der Kommunalsteuer (VwGH vom 25.6.2008)

3.8.2.4. Einkünfte eines Steuerberaters als Aufsichtsrat und Stiftungsvorstand (UFS vom 16.12.2008)

3.8.2.5. Einkünfte eines entsendeten Aufsichtsrates (VwGH vom 28.5.2009)

3.8.2.6. Zurechnung von Geschäftsführerhonoraren (UFS vom 30.6.2011)

3.8.3. Die Rechtsansicht der Finanzverwaltung

3.8.4. Die zivil- bzw gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit einer Tätigkeit als Vorfrage für die steuerrechtliche Beurteilung?

3.8.4.1. Grundlegung

3.8.4.2. Ausübung generell verbotener Tätigkeiten

3.8.4.3. Bestimmten Rechtsformen vorbehaltene Tätigkeiten

3.8.4.4. Die gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit der „Drittanstellung“ von Organwaltern

3.8.5. Steuerrechtliche Beurteilung

3.8.5.1. Würdigung der Judikatur zur „Drittanstellung“ von Organwaltern

3.8.5.2. Disposition über die Einkunftsquelle bei der „Drittanstellung“ von Organwaltern im Konzern

3.8.5.3. Disposition über die Einkunftsquelle bei der Manager- und Berater-Drittanstellung

3.8.5.4. Disposition über die Einkunftsquelle bei „höchstpersönlichen“ Tätigkeiten

3.8.5.5. Würdigung der EStR bei „zwischengeschalteten“ Kapitalgesellschaften

3.8.6. Rechtspolitische Überlegungen

4. Die persönliche Zurechnung und Übertragung von Verlusten

4.1. Der Verlustabzug bei natürlichen Personen

4.1.1. Die persönliche Berechtigung zum Verlustabzug

4.1.2. Verlustübergang bei Gesamtrechtsnachfolge

4.1.2.1. Grundlegung

4.1.2.2. Die Judikatur des BFH

4.1.2.3. Würdigung der BFH-Judikatur und verfassungsrechtliche Überlegungen

4.1.2.4. Rechtsauffassungen in der Literatur

4.1.2.5. Ergebnis

4.1.3. Verlustübertragung bei Einzelrechtsnachfolge

4.1.3.1. Verlustübergang bei Schenkung von Betrieben

4.1.3.2. Verlustübergang an Legatare und Pflichtteilsberechtigte

4.1.4. Zusammenfassung

4.2. Verlustabzug und Verlustübergang bei beschränkt Steuerpflichtigen

4.2.1. Grundlegung

4.2.2. Verlustabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen

4.2.2.1. Wirkungsweise des § 102 Abs 2 Z 2 EStG

4.2.2.2. Unionsrechtliche Würdigung des § 102 Abs 2 Z 2 EStG

4.2.3. Verlustabzug beim Wechsel zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht

4.2.3.1. Wechsel von der beschränkten zur unbeschränkten Steuerpflicht

4.2.3.2. Wechsel von der unbeschränkten zur beschränkten Steuerpflicht

4.2.4. Verlustabzug bei erweiterter unbeschränkter Steuerpflicht nach § 1 Abs 4 EStG

4.2.5. Verlustübergang bei Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge?

4.2.6. Abschließende Würdigung

4.3. Grundsätzliches zum Verlustübergang im Körperschaftsteuerrecht

4.3.1. Allgemeine Vorbemerkungen

4.3.2. Verlustrücktrag bei Körperschaften

4.3.3. Vorbemerkungen zur Verlustzurechnung bei Mantelkauf und Umgründungen

4.4. Der Mantelkauf im Körperschaftsteuerrecht

4.4.1. Ziel der Mantelkaufbestimmung

4.4.2. Tatbestandselemente der Mantelkaufbestimmung

4.4.2.1. Wesentliche Änderung der Gesellschafterstruktur

4.4.2.2. Wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Struktur

4.4.2.3. Wesentliche Änderung der organisatorischen Struktur

4.4.2.4. Gesamtbild der Verhältnisse

4.4.2.5. Zeitliche Aspekte

4.4.2.6. Mantelkauf durch mittelbare Tatbestandserfüllung im Konzern?

4.4.2.7. Mantelkauf und Unternehmensgruppen

4.4.3. Ausnahmetatbestände

4.4.3.1. Sanierungsklausel bei Arbeitsplatzsicherung

4.4.3.2. Aufdeckung stiller Reserven

4.4.4. Verfassungsrechtliche Würdigung

4.4.5. Eine Mantelkaufregelung de lege ferenda

4.5. Verlustübergang bei Umgründungen

4.5.1. Grundlegung

4.5.2. Verlustübergang und Buchwertfortführung

4.5.3. Objektbezogener Verlustübergang

4.5.4. Verlustübergang bei Verschmelzung

4.5.4.1. Einleitung

4.5.4.2. Verlustverursachendes Vermögen

4.5.4.3. Zurechenbarkeit der Verluste zum übertragenen Vermögen

4.5.4.4. Vorhandensein des verlustverursachenden Vermögens

4.5.4.5. Vergleichbarkeit des Umfanges des tatsächlich vorhandenen verlustverursachenden Vermögens mit jenem im Zeitpunkt der Verlustentstehung

4.5.5. Mantelkauf bei Verschmelzung

4.5.5.1. Grundsätze

4.5.5.2. Strukturänderungen

4.5.5.3. Ausnahmetatbestände

4.5.6. Verhinderung einer doppelten Verlustverwertung im Konzern

4.5.6.1. Wirkungsweise des § 4 Z 1 lit d UmgrStG

4.5.6.2. Anwendungsbereich des § 4 Z 1 lit d UmgrStG

4.5.6.3. Verfassungsrechtliche und steuersystematische Würdigung

4.5.7. Internationale Verschmelzungen

4.5.7.1. Inlandsverschmelzung mit Auslandsbezug

4.5.7.2. Auslandsverschmelzung mit Inlandsbezug

4.5.7.3. Export-Verschmelzung

4.5.7.4. Import-Verschmelzung

4.5.8. Verlustübergang bei Umwandlung

4.5.8.1. Einleitung

4.5.8.2. Objektbezogener Verlustübergang

4.5.8.3. Betriebserfordernis

4.5.8.4. Verbot der doppelten Verlustverwertung im Konzern

4.5.8.5. Aliquoter Verlustübergang und Abfindung von Minderheitsgesellschaftern

4.5.8.6. Verlusttransfersperre bei Einkauf von Verlusten

4.5.8.7. Ausnahmen von der Verlusttransfersperre

4.5.8.8. Mantelkauf bei Umwandlung

4.5.8.9. Internationale Umwandlungen

4.5.9. Verlustübergang bei Einbringung

4.5.9.1. Grundsätze

4.5.9.2. Verlustzuordnung zum eingebrachten Vermögen

4.5.9.3. Eigene Verluste der übernehmenden Körperschaft

4.5.9.4. Verlustübergang bei Einbringung von Kapitalanteilen

4.5.9.5. Vorhandensein des Vermögens

4.5.9.6. Verbot der doppelten Verlustverwertung im Konzern

4.5.9.7. Mantelkauf bei Einbringung

4.5.9.8. Internationale Einbringungen

4.5.10. Verlustübergang bei Zusammenschluss

4.5.10.1. Grundsätze

4.5.10.2. Verlustzurechnung

4.5.10.3. Verlustverrechnung mit Aufwertungsgewinnen

4.5.11. Verlustübergang bei Realteilung

4.5.11.1. Grundsätze

4.5.11.2. Buchwertfortführung und Aufwertung

4.5.11.3. Verlustzurechnung

4.5.12. Verlustübergang bei Spaltung

4.5.12.1. Grundsätze

4.5.12.2. Objektbezogener Verlustübergang

4.5.12.3. Verbot der doppelten Verlustverwertung im Konzern

4.5.12.4. Mantelkauf bei Spaltung

4.5.12.5. Internationale Spaltungen

4.5.13. Verlustübergang bei Umgründung von Unternehmensgruppen

4.5.13.1. Vorbemerkungen

4.5.13.2. Verlustübergang von dem Gruppenträger zugerechneten Verlusten

4.5.13.3. Verlustübergang von eigenen Verlusten des Gruppenträgers

4.5.13.4. Verlustübergang bei Umgründungen innerhalb der Unternehmensgruppe

4.5.13.5. Erweiterung der Unternehmensgruppe

4.5.13.6. Verkleinerung der Unternehmensgruppe

4.5.13.7. Beendigung der Unternehmensgruppe

4.5.14. Kritik des objektbezogenen Verlustüberganges

4.5.15. Ein Vorschlag für den umgründungsbedingten Verlustübergangde lege ferenda

5. Einkünftezurechnung im internationalen Steuerrecht

5.1. Abschirmwirkung ausländischer Rechtsträger

5.1.1. Die Bedeutung der steuerlichen Abschirmwirkung

5.1.2. Qualifikation als Körperschaft

5.1.2.1. Einleitung

5.1.2.2. Typenvergleich und Maßgeblichkeit des österreichischen Zivilrechts

5.1.2.3. Kriterienkatalog

5.1.2.4. Alternativen zum Typenvergleich

5.1.3. Ansässigkeit der Körperschaft

5.1.3.1. Sitz im Inland

5.1.3.2. Ort der Geschäftsleitung im Inland

5.1.3.3. Zuzug und Wegzug von Körperschaften

5.1.3.4. Zusammenfassung

5.2. Einkünftezurechnung bei (vermögensverwaltenden) Auslandsgesellschaften

5.2.1. Grundlegung

5.2.2. Die Abschirmwirkung von Auslandsgesellschaften als Frage des Ortes der Geschäftsleitung

5.2.2.1. Primäre Abschirmwirkung und Ort der Geschäftsleitung

5.2.2.2. Ort der Geschäftsleitung bei vermögensverwaltenden Auslandsgesellschaften

5.2.2.3. Ort der Geschäftsleitung bei faktischer Geschäftsführung durch dieinländischen Gesellschafter

5.2.2.4. Folgen eines inländischen Ortes der Geschäftsleitung einer Auslandsgesellschaft

5.2.3. Einkünftezurechnung bei Auslandsgesellschaften

5.2.3.1. Faktische Möglichkeit zur Leistungserbringung

5.2.3.2. Organhandeln für die juristische Person

5.2.4. Ergebnis

5.2.5. Die Zwischenschaltung von Auslandsgesellschaften als Missbrauch

904

5.2.5.1. Die VwGH-Judikatur und ihre Kritik

5.2.5.2. Ergebnis und Schlussfolgerungen zur Frage der Zulässigkeit eines Durchgriffes durch Auslandsgesellschaften

5.2.6. Die österreichische „CFC-Legislation“

5.2.6.1. Einleitung

5.2.6.2. Methodenwechsel nach § 10 Abs 4 KStG bei internationalen Schachtelbeteiligungen in „Missbrauchsfällen“

5.2.6.3. Methodenwechsel nach § 10 Abs 5 KStG bei EU- und EWR-

976

5.2.6.4. Ausschüttungsfiktion bei „Cash Box“-Verschmelzungen

5.2.6.5. Besteuerung bei „Hybridfinanzierung“ nach § 10 Abs 7 KStG

5.2.6.6. Nichtabzugsfähigkeit von konzerninternen Zinsen- und Lizenzzahlungen an Auslandsgesellschaften nach § 12 Abs 1 Z 10 KStG

5.3. Einkünftezurechnung bei ausländischen Stiftungen und vergleichbaren Strukturen

5.3.1. Grundlegung

5.3.2. Systematische (Vor-)Fragen der Körperschaftsteuerrechtssubjektivität ausländischer Stiftungen

5.3.2.1. Beschränkt und unbeschränkt steuerpflichtige ausländische Stiftungen

5.3.2.2. Transparente und intransparente ausländische Stiftungen

5.3.3. Anwendung des Typenvergleichs?

5.3.3.1. Die herrschende Rechtsansicht

5.3.3.2. Probleme des Typenvergleiches bei ausländischen Stiftungen und Vermögensmassen

5.3.3.3. Die These Langs zur Maßgeblichkeit der Rechtspersönlichkeit im Ausland

5.3.3.4. Kritik an der Maßgeblichkeit der ausländischen Rechtspersönlichkeit

5.3.3.5. Typenvergleich iZm § 27 Abs 5 Z 7 EStG

5.3.3.6. Typenvergleich iZm § 1 Abs 1 und § 2 Abs 1 lit a StiftEG

5.3.3.7. Qualifikation als ausländischer Investmentfonds

5.3.3.8. Intransparenz liechtensteinischer Stiftungen nach dem Steuerabkommen Österreich-Liechtenstein

5.3.3.9. Ergebnis

5.3.4. Körperschaftsteuersubjektfähigkeit von Trusts

5.3.5. Ort der Geschäftsleitung bei ausländischen Stiftungen

5.3.6. Einkünftezurechnung

5.3.6.1. Ausländische Stiftungen

5.3.6.2. Trusts

5.4. Einkünftezurechnung und Doppelbesteuerungsabkommen

5.4.1. Qualifikations- und Zurechnungskonflikte

5.4.2. Zurechnungskonflikte bei hybriden Personengesellschaften

5.4.2.1. Abkommensberechtigung von Personengesellschaften

5.4.2.2. Das Konzept des OECD-Partnership Reports

5.4.2.3. Qualifikationskonflikte, fehlende Steuersubjektidentität und zeitliche Divergenzen iZm Zurechnungskonflikten

5.4.2.4. Die rechtliche und praktische Maßgeblichkeit des OECD-Partnership Reports

5.4.3. Zurechnungskonflikte bei Stiftungen und Trusts

5.4.3.1. Abkommensberechtigung von Stiftungen und Trusts

5.4.3.2. Zurechnungskonflikte bei Stiftungen und Trusts

5.4.4. Gruppenbesteuerung und DBA-Recht

5.4.4.1. Die Abkommensberechtigung bei Unternehmensgruppen

5.4.4.2. Das Einkommen der Unternehmensgruppe im Abkommensrecht

5.4.4.3. Ausgewählte Fallkonstellationen

5.4.4.4. Abkommensrecht und ausländische Quellensteuern

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis